Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Fa. tpronold.de Internet Dienstleistungen, Prof.-Göttsberger Str. 40, 85579 Neubiberg.

1.         Allgemeines

1.1       Die Fa. tpronold.de Internet Dienstleistungen (nachfolgend "tpronold.de") bietet umfassende Internet-Dienstleistungen für Privat- und Geschäftskunden an. Ihre Leistungen, Lieferungen und Angebote sowie die Vertragsabschlüsse mit tpronold.de erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils zum Vertragsschluss geltenden Fassung. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn der Geltung solcher Bedingungen wurde durch hierzu ermächtigte Vertreter von tpronold.de ausdrücklich zugestimmt.

1.2       Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch tpronold.de. Dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernis selbst. Mitarbeiter von tpronold.de sind nicht bevollmächtigt, mündliche Änderungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Stillschweigen der von tpronold.de beschäftigten Mitarbeiter gilt in keinem Fall als Anerkennung oder Zustimmung zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.3       Verantwortlich für den Inhalt (Website, Texte, Bilder, Graphiken etc.) der durch tpronold.de erbrachten Leistung ist ausschließlich der Kunde, also die Person bzw. das Unternehmen, in dessen Auftrag tpronold.de tätig geworden ist. tpronold.de ist weder für die Verletzung eines Gesetzes, eines bestehenden Urheberrechtes, noch für sonstige Rechtsverletzungen oder die Begehung eines anderen Vergehens durch einen Kunden, durch einen in seinem Auftrag dargestellten Inhalt oder durch eine sonstige in seinem Auftrag erbrachte Leistung verantwortlich. Dies gilt sowohl für öffentlich zugängliche Daten, wie zum Beispiel das Internet, Printmedien, etc., als auch für private Daten, wie zum Beispiel E-Mails. Der Kunde ist damit für die Inhalte, die von tpronold.de erstellt und geliefert werden, selbst verantwortlich. Der Kunde stellt tpronold.de insoweit von jeder Verantwortung frei.

1.4       tpronold.de behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung ändern zu können. Die veränderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden jedem Kunden umgehend mitgeteilt. Um die Leistungen von tpronold.de weiterhin nutzen zu können, sind die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als akzeptiert, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen ab der Mitteilung widerspricht. tpronold.de verpflichtet sich, den Kunden in der Mitteilung über die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hierauf gesondert hinzuweisen.

2.         Vertragsabschluss

2.1       Ein Vertrag zwischen tpronold.de und dem Kunden kommt durch eine Annahmeerklärung, in Form der Unterzeichnung des von tpronold.de unterbreiteten Angebots bzw. Vertrags durch den Kunden zu Stande. tpronold.de behält sich das Recht vor, Angebote zurückzunehmen oder zu verändern, ohne dass sich daraus Schadensersatzansprüche des Kunden ergeben. Die Möglichkeit eines mündlichen Vertragsschlusses bleibt unberührt. In diesem Fall behält sich tpronold.de das Recht vor, den Vertragsschluss und den Vertragsinhalt in Textform zu bestätigen (Auftragsbestätigung).

2.2       Ein von tpronold.de unterbreitetes Angebot verfällt nach Ablauf von 14 Tagen, es sei denn in dem Angebot ist ausdrücklich etwas anderes bestimmt. Offensichtliche Schreib-, Druck- oder Rechenfehler sind für tpronold.de nicht bindend. Erfolgt die Annahmeerklärung durch den Kunden nach Verfall des Angebots, so handelt es sich um ein Angebot des Kunden an tpronold.de. Die Annahme eines solchen Angebots steht tpronold.de frei.

2.3       Die Bindungsfrist eines an tpronold.de durch den Kunden herangetragenen Vertragsangebots beträgt für den Kunden 4 Wochen. Das Vertragsangebot muss in Textform erfolgen. Einem derartigen Vertragsangebot steht es gleich, wenn der Kunde im Rahmen eines durch tpronold.de angebotenen Online-Formulars bestätigt, dass er die von ihm ausgewählten Angebote und Leistungen erwerben bzw. nutzen möchte. Der Vertragsschluss kommt in diesen Fällen durch die Erteilung einer Auftragsbestätigung durch tpronold.de oder durch die Erbringung der dem Angebot entsprechenden Leistung durch tpronold.de innerhalb der Bindungsfrist des Kunden zu Stande.

2.4       Bei inhaltlichen Abweichungen gilt der Inhalt der Auftragsbestätigung als vereinbart, sofern der Kunde nicht unverzüglich widerspricht. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt dies ausschließlich, wenn der Kunde auf diese Rechtsfolge ausdrücklich hingewiesen wurde, und beträgt die vorgenannte Widerspruchsfrist zwei Wochen.

2.5       Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsabschluss durch den Kunden abgegeben werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2.6       Erfüllungsort sämtlicher vertraglicher Leistungen ist vorbehaltlich besonderer vertraglicher Bestimmungen der Geschäftssitz von tpronold.de.

3.         Leistungserbringung

3.1       Bei den durch tpronold.de angebotenen Leistungen handelt es sich mit Ausnahme der in den Ziffern 3.2 und 5.1 beschriebenen Tätigkeiten ausschließlich um Beratungsdienste (z.B. Suchmaschinen-Optimierung, Concierge-Service), bei denen tpronold.de vorbehaltlich anderweitiger einzelvertraglicher Bestimmungen einen konkreten Erfolg weder schuldet noch garantieren kann, da dieser von einer Vielzahl von Faktoren abhängt, auf die tpronold.de keinen Einfluss hat (z.B. die korrekte Umsetzung der Empfehlungen durch den Kunden, Einstellung der Suchmaschinen, etc.).

3.2       Soweit tpronold.de Werbe- und Informationsangebote erstellt und gestaltet, wie zum Beispiel Websites oder News-Letter, sowie Software für Unternehmen oder andere Auftraggeber zur Nutzung im Internet oder für sonstige im Rahmen des zwischen tpronold.de und dem Kunden vereinbarten Vertrags bestimmte Nutzungen (nachfolgend "Werke"), unterliegen die Werke vorbehaltlich konkreter schriftlicher Vorgaben durch den Kunden oder ausdrücklicher schriftlicher vertraglicher Beschaffenheitsvereinbarungen der Gestaltungsfreiheit durch tpronold.de. Demgemäß ist ein Werk grundsätzlich nur dann sachmangelhaft, wenn es sich nicht für die im Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Das Werk ist neben den gesetzlichen Bestimmungen auch frei von Rechtsmängeln, wenn das Werk nur aufgrund von nicht im Verantwortungsbereich von tpronold.de liegenden Umständen mit Rechten Dritter belastet ist oder der Kunde von der Belastung mit Rechten Dritter bereits während der Leistungserbringung durch tpronold.de Kenntnis hatte und einer fortgesetzten Bearbeitung durch tpronold.de nicht widersprach.

3.3       Nach Fertigstellung übergibt tpronold.de das Werk durch Übersendung auf den durch den Kunden bezeichneten Internetserver, durch den Versand an die vom Kunden bezeichneten Internetadressen oder durch die Übergabe des auf einem Datenträger gesicherten Werkes. tpronold.de bestätigt die Übermittlung des Werkes durch zeitgleiche Versendung einer Mitteilung an den Kunden. Meldet der Kunde eine fehlgeschlagene Übersendung des Werkes nicht unverzüglich nach Zugang dieser Versandbestätigung, so gilt das Werk als zugegangen. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich zu prüfen und, sofern es, von unwesentlichen Mängeln abgesehen, mangelfrei ist, durch eine in Textform erfolgende Abnahmeerklärung abzunehmen. Erkennbare Mängel des Werks sind unverzüglich anzuzeigen. Werden tpronold.de keine erkennbaren Mängel angezeigt, so gilt das Werk als von solchen Mängeln frei. Widerspricht der Kunde der Abnahme nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so gilt das Werk als abgenommen und die durch tpronold.de geschuldete Leistung als erfüllt. Verweigert der Kunde unberechtigt die Abnahme auch nachdem ihm eine angemessene Nachfrist zur Abnahme gesetzt wurde, ist tpronold.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die in Ziffer 6.7 genannten Ansprüche geltend zu machen.

3.4       Sämtliche durch tpronold.de erbrachte Werke unterliegen den gesetzlich vorgeschriebenen Schutzrechten und können, wie Computerprogramme oder wie zumindest besonders aufwendig gestaltete Websites, insbesondere urheberrechtlich geschützt sein. Die Nutzung oder Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke ist untersagt, soweit diese nicht ausdrücklich durch eine schriftliche Lizenzvereinbarung mit tpronold.de genehmigt sind. Durch tpronold.de erteilte Lizenzen erstrecken sich ausschließlich auf das Gebiet der Europäischen Union, soweit in den Lizenzverträgen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Bestimmungen umfasst das von tpronold.de gewährte Lizenzrecht darüber hinaus nicht die Befugnis zur Übertragung der Lizenz auf Dritte oder zur Erteilung von Unterlizenzen. Derartige Geschäfte bedürfen der ausdrücklich und schriftlich zu erteilenden Zustimmung durch tpronold.de. tpronold.de ist berechtigt für die Erteilung einer derartigen Zustimmung angemessene Lizenzgebühren zu berechnen.

3.5       Sämtliche Rechte an Entwürfen, Strategien, Maßnahmenkatalogen, Texten o. ä., die von tpronold.de erstellt wurden, unterliegen exklusiv der Umsetzung durch tpronold.de und dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung anderweitig verwendet oder umgesetzt werden.

3.6       Im Falle einer Verletzung der in 3.4 und 3.5 genannten Schutzrechte durch den Kunden, verpflichtet sich der Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von 150 % der im Vertrag vereinbarten Gesamtvergütung zu zahlen. Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Soweit eine Schutzrechtsverletzung durch den Kunden im Raum steht, ist der Kunde gegenüber tpronold.de zu einer umfassenden wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung verpflichtet. Gelingt es dem Kunden nicht, einen durch konkrete Anhaltspunkte begründeten Verdacht auszuräumen, oder kommt der Kunde seiner Auskunftspflicht nicht vollumfänglich nach, gilt die vorbezeichnete Vertragsstrafe als verwirkt.

3.7       Sofern sich tpronold.de vertraglich verpflichtet, die Nutzung der Werke ausschließlich dem jeweiligen Kunden zu lizenzieren, bleibt eine Nutzung der Werke durch tpronold.de zu Zwecken der Eigen-PR zulässig, solange nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Kommt es zu Lizenzverletzungen durch Dritte, ist der Kunde, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen im Lizenzvertrag, verpflichtet, die Kosten für die Abwehr derartiger Lizenzverletzungen zu tragen.

3.8       Soweit der Kunde tpronold.de zur Leistungserbringung durch Rechte am geistigen Eigentum geschützte Werke, Marken, o. ä. zur Verfügung stellt, garantiert der Kunde, dass die Nutzung und Verwendung dieser geschützten Leistungen durch tpronold.de keine Schutzrechtsverletzungen darstellen. Von Schadensersatzansprüchen aufgrund etwaiger Schutzrechtsverletzungen stellt der Kunde tpronold.de in vollem Umfang frei. Übernimmt tpronold.de den Versand eines seiner Werke an von dem Kunden bereitgestellte elektronische Postadressen, garantiert der Kunde, dass der Versand an diese Adressen in Übereinstimmung mit datenschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen erfolgt. Von etwaigen Schadensersatzansprüchen stellt der Kunde tpronold.de in vollem Umfang frei.

3.8       Der Kunde erteilt tpronold.de, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes bestimmt wird, mit Vertragsabschluss die erforderlichen Zustimmungen, Genehmigungen oder Lizenzen zur Nutzung und Verwendung der durch ihn zur Verfügung gestellten Werke, Marken, o. ä. in dem Umfang, wie dies zur Erbringung der durch tpronold.de geschuldeten Leistung und zur anschließenden Nutzung der durch tpronold.de gefertigten Werke erforderlich ist. Die Bestimmung dieser Erforderlichkeit erfolgt durch tpronold.de. Im Streitfalle hat tpronold.de dem Kunden hierüber Auskunft zu erteilen.

4.         Gewährleistung, Mängelrechte

4.1       Verborgene Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Entdecken, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Übergabe anzuzeigen. Erfolgt innerhalb vorbezeichneter Frist eine Anzeige nicht, so gilt das Werk als mangelfrei.

4.2       Sofern das Werk Mängel aufweist, ist der Kunde verpflichtet, tpronold.de die Möglichkeit der Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist zu ermöglichen. Die Frist muss mindestens 14 Tage betragen. Soweit die Nachbesserung fehlschlägt, beschränken sich die Gewährleistungsrechte des Kunden auf das Recht, die Vergütung angemessen zu mindern, oder unter den gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Die Vorschriften der Ziffer 6.7 gelten entsprechend.

4.3       Sämtliche Ansprüche des Kunden aufgrund von Sachmängeln der von tpronold.de gelieferten Werke verjähren innerhalb eines Jahres ab der Abnahme des Werks. Gewährleistungsrechte gegen tpronold.de stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

4.4       Der Kunde hat die im Rahmen der Nachbesserung anfallenden Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.

4.5       Die von tpronold.de gelieferten Werke bleiben, auch soweit sie online oder auf Datenträgern übermittelt wurden, bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungspflicht des Kunden alleiniges Eigentum von tpronold.de (Eigentumsvorbehalt). Soweit der Kunde kein Verbraucher ist, erstreckt sich dieser Eigentumsvorbehalt auf sämtliche Forderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden. Tritt hierdurch eine Übersicherung in Höhe von mehr als 20 % der gesicherten Forderungen ein, so ist tpronold.de auf Wunsch des Kunden zur Freigabe dieses übersteigenden Sicherungsbetrags verpflichtet. Von tpronold.de erstellte und noch nicht vollendete Softwareprogramme, die dem Kunden lediglich zu Präsentations- und Prüfungszwecken zur Verfügung gestellt wurden, verbleiben auch nach vollständiger Erfüllung sämtlicher Geschäftsbeziehungen im Eigentum von tpronold.de. Diese Versionen sind in ihrer Bezeichnung durch eine Versionsnummer kleiner eins kenntlich gemacht.

5.         Webhosting

5.1       tpronold.de bietet dem Kunden eine umfassende Betreuung bezüglich der Internetdomains des Kunden, insbesondere die Registrierung, Pflege und Einstellung von Websites in das Internet durch Nutzung der im Vertrag vereinbarten Server (nachfolgend "Webhosting"). Für sämtliche derartigen Verträge gelten zusätzlich die in Ziffer 5 nachfolgend geregelten Bestimmungen.

5.2       Die Verwaltung der Domains erfolgt durch diverse, meist nationale Stellen, denen die Vergabe der "Top-Level-Domains" (.de, .com, .at, etc.) obliegt. Jede dieser Stellen hat eigene Vorschriften zur Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und zur Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten erlassen. Bei der Vergabe und/oder Pflege von Domains wird tpronold.de im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle insoweit lediglich als Vermittler tätig. tpronold.de hat dementsprechend auf die Domainvergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Webhostingvertrags sind, gelten zudem ergänzend die Vergabebedingungen der zuständigen Stelle.

5.3       Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde tpronold.de, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. Der Kunde ist verpflichtet, tpronold.de einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, tpronold.de unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von tpronold.de über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und tpronold.de das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

5.4       Der Kunde wählt einen konkreten Tarif aus. Tarifwechsel werden binnen einer Woche durchgeführt. Der gewählte Leistungstarif gilt für alle damit verbundenen Internet-Domains. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe des mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Websites). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird tpronold.de im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen. Der Kunde kann gegenüber tpronold.de schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.

5.5       tpronold.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von tpronold.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. tpronold.de kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

5.6       tpronold.de ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Die Webhostingentgelte sind für sechs Monate im Voraus zu leisten. tpronold.de ist berechtigt, die vertraglich vereinbarten Entgelte maximal einmal pro Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht. tpronold.de verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt tpronold.de die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.

5.7       Gegenstand des jeweiligen Webhostingvertrags sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie ihm zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch tpronold.de verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

5.8       Webhostingverträge werden, soweit nicht abweichendes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann ohne Angabe von Gründen durch tpronold.de mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, vom Kunden mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher ist insbesondere gegeben, wenn der Kunde (i) entsprechend Ziffer 6.5 in Verzug gerät, (ii) schuldhaft gegen eine seiner Vertragspflichten verstößt, (iii) trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist die Inhalte seines Internetangebotes nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 5.12 und 5.13 geregelten Anforderungen genügen, oder (iv) schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Nach Beendigung des Vertrags ist tpronold.de berechtigt, die Domain des Kunden freizugeben. Spätestens mit der Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

5.9       Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, tpronold.de jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage binnen 15 Tagen die aktuelle Richtigkeit zu bestätigen. Ferner hat der Kunde in seinen E-Mail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. tpronold.de behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende Nachrichten abzulehnen oder bereits eingegangene Nachrichten zu löschen, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

5.10      Der Kunde verpflichtet sich, von tpronold.de erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und tpronold.de unverzüglich zu informieren, falls unbefugten Dritten das Passwort bekannt wird. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von tpronold.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber tpronold.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

5.11      Es obliegt dem Kunden, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von tpronold.de abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten durch tpronold.de oder vor der Installation gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von tpronold.de erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

5.12      Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.

5.13      Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse oder unter sonstiger Nutzung des von tpronold.de zur Verfügung gestellten Internetangebots nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde (i) keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows, etc.) zum Gegenstand haben, und (ii) ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen, insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (Spamming).

5.14      Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde tpronold.de die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro). Das Rechte auf Schadensersatz bleibt unberührt. tpronold.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gemäß der Bestimmungen der Ziffer 5.12 und 5.13 unzulässigen Inhalten oder soweit von Dritten gegenüber tpronold.de Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen geltend gemacht werden, ist tpronold.de berechtigt, die Pflege der Domain des Kunden unverzüglich selbst zu übernehmen, die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren und an die Domains des Kunden an die jeweilige Vergabestelle zurückzugeben. tpronold.de wird den Kunden über derartige Maßnahmen unverzüglich informieren.

5.15      tpronold.de kann seine Rechte und Pflichten aus Webhostingverträgen auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

6.         Zahlung, Verzug, Schadensersatz bei Kündigung

6.1       Das vereinbarte Entgelt ist fällig und zahlbar innerhalb von 14 Kalendertagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug, sofern in der Rechnung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, ab dem Geschäftssitz von tpronold.de und zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Bei Aufträgen, in denen die vereinbarte Vergütung für tpronold.de EUR 20.000,00 oder mehr beträgt, ist tpronold.de berechtigt, das fertiggestellte Produkt dem Kunden erst Zug-um-Zug gegen Zahlung der Vergütung zur Verfügung zu stellen. tpronold.de ist darüber hinaus berechtigt auch vor Abrechnung der gesamten Leistung, Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Endabrechnung erfolgt in diesen Fällen durch eine als solche ausgewiesene Schlussrechnung.

6.2       Neben der vereinbarten Vergütung verpflichtet sich der Kunde, soweit in dem Vertrag nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, zusätzlich, sämtliche zur Umsetzung seines Auftrags bei tpronold.de anfallenden Kosten gegenüber Dritten, wie etwa Gebühren für die Nutzung durch Schutzrechte Dritter gesicherter Werke und Leistungen (z.B. Gema-Gebühren, Lizenzgebühren) zu tragen. Es steht tpronold.de frei, den Ersatz dieser Kosten jederzeit während der Laufzeit des Vertrags oder erst in der abschließenden Rechnung zu verlangen. Über Kosten für Einzelmaßnahmen, deren Höhe EUR 1.000,00, maximal jedoch 10 % der vereinbarten Gesamtvergütung für tpronold.de, übersteigen, hat tpronold.de zuvor das Einverständnis des Kunden einzuholen. In diesen Fällen ist tpronold.de berechtigt, einen angemessenen Vorschuss für die Kosten zu verlangen.

6.3       tpronold.de behält sich die Ablehnung von Scheck und Wechseln vor. Eine Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- oder Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort zur Zahlung fällig.

6.4       Mit Ablauf der in 6.1 bezeichneten Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug, wenn die Zahlung nicht vollständig geleistet ist. Einer gesonderten Mahnung bedarf es insoweit nicht. Mit Verzugseintritt schuldet der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen und hat die Mahngebühren sowie die tpronold.de angefallenen Kosten der Rechtsverfolgung zu tragen. Die Mahngebühr für durch tpronold.de selbst erstellte Mahnungen beträgt pauschal EUR 7,50.

6.5       Kommt der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung ganz oder teilweise entsprechend vorstehender Regelung in Verzug oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine Zahlungsunfähigkeit des Kunden vor, so ist tpronold.de berechtigt, die weitere Bearbeitung des Projektes bis zur vollständigen Leistung der Abschlagszahlung bzw. bis zur Beibringung einer entsprechenden Sicherheit durch den Kunden einzustellen. Bei Webhostingverträgen ist tpronold.de berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden sofort zu sperren. Bleibt der Kunde auch nach Ablauf einer von tpronold.de in diesen Fällen zu setzenden Nachfrist von 20 Tagen ganz oder teilweise in Verzug bzw. die Beibringung einer entsprechenden Sicherheitsleistung schuldig, ist tpronold.de berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten und entsprechend den nachfolgend unter 6.7 getroffenen Bestimmungen Schadensersatz zu verlangen.

6.6       Der Zahlungsverzug des Kunden begründet für tpronold.de, trotz schriftlicher Mahnung und Einräumung einer Nachfrist von 20 Tagen, ein außerordentliches fristloses Kündigungsrecht sämtlicher weiterer mit dem Kunden bestehender Verträge. Bei Ausübung dieses Kündigungsrechts steht tpronold.de ein Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch entsprechend der nachfolgend unter 6.7 dargestellten Bestimmungen zu.

6.7       Im Rahmen der gesetzlichen Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche verpflichtet sich der Kunde, bei Rücktritt vom Vertrag oder einer sonstigen vorzeitigen Vertragsauflösung, die durch den Kunden veranlasst ist, eine pauschale Entschädigung an tpronold.de zu zahlen. Innerhalb der ersten fünf Tage nach Abschluss des Vertrags beträgt diese Entschädigung 25 %, danach 90 % der vereinbarten Gesamtvergütung. tpronold.de behält sich im Einzelfall den Nachweis eines höheren Schadens vor. Dem Kunden steht es frei, den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen. Wenn das vom Kunden in Auftrag gegebene Projekt zum Zeitpunkt der Vertragsauflösung bereits fertiggestellt ist, ist die gesamte vereinbarte Vergütung zur Zahlung fällig.

6.8       Der Kunde ist zur Aufrechnung der Forderungen von tpronold.de nur berechtigt, soweit die Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder durch tpronold.de unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden gegenüber tpronold.de können ausschließlich in dem jeweiligen Vertragsverhältnis, nicht jedoch im Rahmen weiterer Verträge mit tpronold.de geltend gemacht werden.

6.9       Die Zahlung der Entgelte kann nach Erteilung eines SEPA-Lastschrift-Mandats durch Lastschrifteinzug erfolgen. Der Kunde ermächtigt tpronold.de, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet tpronold.de eine Rücklastschrift von EUR 17.50 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

7.         Haftung

7.1       Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch tpronold.de, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

7.2       Soweit eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Rahmen einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde, haftet tpronold.de nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden; es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.3       Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von tpronold.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.4       Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Gleiches gilt im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) für die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV.

8.         Hinweise zum Datenschutz

8.1       Soweit tpronold.de zur Durchführung und Umsetzung des Vertrags Daten des Kunden erhebt und speichert, wird tpronold.de dabei die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten. Ohne Einwilligung des Kunden wird tpronold.de Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies zur Durchführung und Umsetzung des Vertrags erforderlich ist. Der Kunde erteilt durch Abschluss des Vertrags seine Einwilligung, dass tpronold.de die von ihm bereitgestellten Daten für Zwecke der Beratung, der Eigen-PR und zur bedarfsgerechten Gestaltung der von tpronold.de angebotenen Leistungen nutzt.

8.2       tpronold.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass tpronold.de im Rahmen von Webhostingverträgen das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Internetteilnehmer sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Die Sorge für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten oder auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde in vollem Umfang selbst.

9.         Schlussbestimmungen

9.1       Verträge mit tpronold.de unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung.

9.2       Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten München. tpronold.de ist jedoch auch berechtigt, Klagen am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

9.3       Sämtliche Änderungen von Verträgen mit tpronold.de bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für eine abweichende Regelung bezüglich dieses Schriftformerfordernisses selbst.

9.4       Sollten einzelne Teile des Vertrags oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der unter Zugrundelegung dieser Bedingungen geschlossenen Rechtsgeschäfte nicht. Unklare Bestimmungen oder unklare Teile einzelner Bestimmungen sind im Zweifel so auszulegen, dass die gesetzlich zulässige Rechtsfolge als vereinbart gilt. Soweit dies nicht möglich ist, verpflichten sich die Parteien, an Stelle von unwirksamen Bestimmungen bzw. unwirksamen Teilen einzelner Bestimmungen jene gesetzlich zulässige Rechtsfolge zu vereinbaren, die dem ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am ehesten gerecht wird.

 

Webhosting

TYPO3

Webdesign

Suchmaschinenoptimierung (SEO)